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Sagen wir es so: Ich habe eine Software X. Ich lasse meinen Patentanwalt einen Suchbericht erstellen. Er findet Patente k und z. k und z lizenziere ich. Schön wäre es doch, wenn ich mir vom Amt damit bestätigen lassen kann, dass mein Produkt lizenziert ist. Wenn jetzt 3 Jahre später Patentinhaber s mich wegen meiner Software X verklagt, kann ich das Nicht-Verletzungszertifikat für X dagegen halten, das die Durchsetzung verhindert. Andernfalls habe ich NIE die rechtliche Sicherheit patentfrei zu sein, auf mir als Hersteller bleiben die ganzen Risiken sitzen und ich spiele Minenhund.
rebentisch
Sagen wir es so: Ich habe eine Software X. Ich lasse meinen Patentanwalt einen Suchbericht erstellen. Er findet Patente k und z. k und z lizenziere ich. Schön wäre es doch, wenn ich mir vom Amt damit bestätigen lassen kann, dass mein Produkt lizenziert ist. Wenn jetzt 3 Jahre später Patentinhaber s mich wegen meiner Software X verklagt, kann ich das Nicht-Verletzungszertifikat für X dagegen halten, das die Durchsetzung verhindert. Andernfalls habe ich NIE die rechtliche Sicherheit patentfrei zu sein, auf mir als Hersteller bleiben die ganzen Risiken sitzen und ich spiele Minenhund.