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Da sind wir bei der Frage ob Programmcode (oder Teile davon) überhaupt patentiert werden sollten, bzw. patentiert werden dürfen.
Darüber gab es vor einigen Jahren schon eine (gerichtliche) Diskussion die das Patentieren als rechtmäßig erklärt hat.
Jedoch sehe ich die aktuellen Fälle, in denen es um Patentstreitigkeiten in der Softwareindustrie geht, als Beleg dafür, dass dieses Patentrecht nicht dem Sinn und Zweck von Patenten gerecht wird, diesem sogar widerspricht. Nämlich, dass sie Innovationen fördern und Erfindern die Möglichkeit einräumen über einen gewissen Zeitraum finanziell von ihrer Erfindung zu profitieren.
Diese Patentstreitereien enden i.a.R. mit einem Vergleich, der sich aus mehreren Patentklagen zusammensetzt. Was bedeutet, dass sich finanzkräftige Firmen mit Software-Patenten eindecken um diese vor Gericht ins Feld schicken zu können.
Diese Auseinandersetzungen dauern meist mehrere Jahre und kosten unnötiges Geld und Energie - den Firmen und dem öffentlichen Verwaltungsapparat.
Ein Schutz des Erfinders ist in diesen Fällen nicht gewährleistet, da sich der Vergleich zu Gunsten dessen verlagert der über mehr eigene Patente verfügt, also den großen Firmen die das Geld haben Patente zu kaufen.
Ich plädiere also dafür Patente für Programmcode schnellstmöglich abzuschaffen und im weiteren Verlauf den Patenthandel im gesamten Patentrecht zu überarbeiten.
DanielD
Da sind wir bei der Frage ob Programmcode (oder Teile davon) überhaupt patentiert werden sollten, bzw. patentiert werden dürfen. Darüber gab es vor einigen Jahren schon eine (gerichtliche) Diskussion die das Patentieren als rechtmäßig erklärt hat.
Jedoch sehe ich die aktuellen Fälle, in denen es um Patentstreitigkeiten in der Softwareindustrie geht, als Beleg dafür, dass dieses Patentrecht nicht dem Sinn und Zweck von Patenten gerecht wird, diesem sogar widerspricht. Nämlich, dass sie Innovationen fördern und Erfindern die Möglichkeit einräumen über einen gewissen Zeitraum finanziell von ihrer Erfindung zu profitieren. Diese Patentstreitereien enden i.a.R. mit einem Vergleich, der sich aus mehreren Patentklagen zusammensetzt. Was bedeutet, dass sich finanzkräftige Firmen mit Software-Patenten eindecken um diese vor Gericht ins Feld schicken zu können. Diese Auseinandersetzungen dauern meist mehrere Jahre und kosten unnötiges Geld und Energie - den Firmen und dem öffentlichen Verwaltungsapparat. Ein Schutz des Erfinders ist in diesen Fällen nicht gewährleistet, da sich der Vergleich zu Gunsten dessen verlagert der über mehr eigene Patente verfügt, also den großen Firmen die das Geld haben Patente zu kaufen.
Ich plädiere also dafür Patente für Programmcode schnellstmöglich abzuschaffen und im weiteren Verlauf den Patenthandel im gesamten Patentrecht zu überarbeiten.