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Diese Projektgruppe ist eingefroren - Bearbeiten oder Hinzufügen von neuen Beiträgen ist nicht möglich.
In dem Vorschlag liegt ein Teil der Antwort.
Dort wo es nicht klar ist, ob Patente verletzt worden sind, kann ein Patentsachbearbeiter dieses auch nicht entscheiden. Dieses ist dann leider Sache der Juristen, deren Entscheidungen ebenfalls anfechtbar sind und dann in höheren Instanzen entschieden werden.
Da weder ein Patentamt noch ein Gericht die weltbesten Spezialisten beschäftigen bzw. bezahlen kann, könnte man über die internationale IT Community versuchen, Gutachten oder Expertisen einzuholen, diese wären aber eben NICHT verbindlich.
Dieses ist es eine gute Idee, aber ich habe Bedenken gegen die Praktikabilität.
MxMx
In dem Vorschlag liegt ein Teil der Antwort. Dort wo es nicht klar ist, ob Patente verletzt worden sind, kann ein Patentsachbearbeiter dieses auch nicht entscheiden. Dieses ist dann leider Sache der Juristen, deren Entscheidungen ebenfalls anfechtbar sind und dann in höheren Instanzen entschieden werden. Da weder ein Patentamt noch ein Gericht die weltbesten Spezialisten beschäftigen bzw. bezahlen kann, könnte man über die internationale IT Community versuchen, Gutachten oder Expertisen einzuholen, diese wären aber eben NICHT verbindlich. Dieses ist es eine gute Idee, aber ich habe Bedenken gegen die Praktikabilität.